Niederschriftsgenehmigung / Bekanntgaben
Niederschriftsgenehmigung:
Die Niederschrift der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 22.01.2024 wurde am 29.01.2024 im Ratsinformationssystem eingestellt. Einwendungen werden nicht vorgetragen. Das Protokoll gilt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO als genehmigt.
Bekanntgaben:
Der Vorsitzende informiert über
- den Bericht des Caritasverbandes für den Landkreis Lindau zum vergangenen Jahr und gibt diesen in Umlauf.
- den heutigen Termin im LRA Lindau zur frühzeitigen Behördenbeteiligung im Bauleitplanverfahren zum Kita-Bau Arche Noah. Dabei wurde vom LRA dargelegt, dass eine Genehmigung des Vorhabens auf Grundlage eines Bauantrages ohne Bebauungsplan nicht möglich ist und eine Bauvoranfrage sich somit erübrigt. Das vorhandene Bebauungsplangebiet bleibt in dem Verfahren unberührt, die zusätzlichen Flächen werden durch den neuen Bebauungsplan angefügt. Im Parallelverfahren wird der Flächennutzungsplan angepasst.
- den Austausch der Pergolen am Bahnhalt. Die beauftragte Firma hat den Hinweis aus dem Gemeinderat aufgenommen und bezieht das Weißtannenholz aus dem Gemeindegebiet. Kosteneinsparungen sind nach Angaben der Firma damit nicht verbunden. Da das Holz erst noch geschlagen werden muss, beginnen die Arbeiten in einem halben Jahr. Im Gemeindewald ist kein geeignetes Holz vorhanden.
- den geplanten Gemeinderatsausflug im Oktober zusammen mit den ehemaligen Marktgemeinderäten.
- die Sperrung des Bahnüberganges Meckatz in der Zeit vom 15.04. - 11.05.2024 wegen Gleisreparaturen. In dieser Zeit soll der Übergang teilweise für Fußgänger und Radfahrer passierbar bleiben. Zugverkehr findet in dieser Zeit nicht statt. Am Bahnübergang Riedhirsch kann es im Rahmen der Arbeiten zu Behinderungen kommen.
- die Stromeinsparungen im Rahmen der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung. Nach einer Probephase Ende 2022 beschloss der Gemeinderat die dauerhafte Nachtabschaltung zwischen 23.00 h und 04.00 h. Die Stromabrechnungen 2023 zeigen nun die Einsparungen. Im Jahre 2022 (Testphase) lag der Verbrauch bereits rund 4.000 kWh unter dem Vorjahr. Der Verbrauch im Jahr 2023 lag nochmals rund 21.000 kWh unter dem Ergebnis 2022. Im vergangenen Jahr war der Strompreis hoch, es kann von einer Einsparung durch die Abschaltung von rund 8.500 € ausgegangen werden.
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